4.4.Afwikkeling van het huwelijks vermogen van partijen
4.4.1.Nu de Nederlandse rechter rechtsmacht heeft met betrekking tot het verzoek tot echtscheiding, heeft hij tevens rechtsmacht ten aanzien van het verzochte met betrekking tot het huwelijksvermogensregime van partijen.
4.4.2.Op het huwelijksvermogensregime is het Haags Huwelijksvermogensverdrag 1978 van toepassing.
4.4.3.Niet gebleken is dat partijen een geldige rechtskeuze hebben uitgebracht.
4.4.4.Partijen hebben hun eerste gewone verblijfplaats na de huwelijksvoltrekking op het grondgebied van dezelfde staat gevestigd, namelijk in Duitsland. Zij hadden bij de huwelijksvoltrekking dan wel kort daarna alleen de nationaliteit van Duitsland gemeenschappelijk in de zin van artikel 15, lid 1 van het Verdrag.
4.4.5.Nu geen van de uitzonderingen van artikel 4, lid 2 van het Verdrag zich heeft voorgedaan, werd krachtens het bepaalde in artikel 4, lid 1 van het Verdrag vanaf de datum van de huwelijksvoltrekking het recht van de eerste gewone verblijfplaats, te weten het recht van Duitsland, van toepassing op het huwelijksvermogensregime. Dit recht is daarop nog steeds van toepassing.
4.4.6.Van toepassing zijn, voor zover hier van belang, de navolgende bepalingen uit het Bürgerliches Gesetzbuch (hierna: BGB):
(…)
§ 1363 Zugewinngemeinschaft
(1) Die Ehegatten leben im Güterstand der Zugewinngemeinschaft, wenn sie nicht durch Ehevertrag etwas anderes vereinbaren.
(2) Das Vermögen des Mannes und das Vermögen der Frau werden nicht gemeinschaftliches Vermögen der Ehegatten; dies gilt auch für Vermögen, das ein Ehegatte nach der Eheschließung erwirbt. Der Zugewinn, den die Ehegatten in der Ehe erzielen, wird jedoch ausgeglichen, wenn die Zugewinngemeinschaft endet.
(…)
§ 1372 Zugewinnausgleich in anderen Fällen
Wird der Güterstand auf andere Weise als durch den Tod eines Ehegatten beendet, so wird der Zugewinn nach den Vorschriften der §§ 1373 bis 1390 ausgeglichen.
§ 1373 Zugewinn
Zugewinn ist der Betrag, um den das Endvermögen eines Ehegatten das Anfangsvermögen übersteigt.
§ 1374 Anfangsvermögen
(1) Anfangsvermögen ist das Vermögen, das einem Ehegatten nach Abzug der Verbindlichkeiten beim Eintritt des Güterstands gehört.
(2) Vermögen, das ein Ehegatte nach Eintritt des Güterstands von Todes wegen oder mit Rücksicht auf ein künftiges Erbrecht, durch Schenkung oder als Ausstattung erwirbt, wird nach Abzug der Verbindlichkeiten dem Anfangsvermögen hinzugerechnet, soweit es nicht den Umständen nach zu den Einkünften zu rechnen ist.
(3) Verbindlichkeiten sind über die Höhe des Vermögens hinaus abzuziehen.
§ 1375 Endvermögen
(1) Endvermögen ist das Vermögen, das einem Ehegatten nach Abzug der Verbindlichkeiten bei der Beendigung des Güterstands gehört. Verbindlichkeiten sind über die Höhe des Vermögens hinaus abzuziehen.
(2) Dem Endvermögen eines Ehegatten wird der Betrag hinzugerechnet, um den dieses Vermögen dadurch vermindert ist, dass ein Ehegatte nach Eintritt des Güterstands
1. unentgeltliche Zuwendungen gemacht hat, durch die er nicht einer sittlichen Pflicht oder einer auf den Anstand zu nehmenden Rücksicht entsprochen hat,
2. Vermögen verschwendet hat oder
3. Handlungen in der Absicht vorgenommen hat, den anderen Ehegatten zu benachteiligen.
Ist das Endvermögen eines Ehegatten geringer als das Vermögen, das er in der Auskunft zum
Trennungszeitpunkt angegeben hat, so hat dieser Ehegatte darzulegen und zu beweisen, dass die Vermögensminderung nicht auf Handlungen im Sinne des Satzes 1 Nummer 1 bis 3 zurückzuführen ist.
(3) Der Betrag der Vermögensminderung wird dem Endvermögen nicht hinzugerechnet, wenn sie mindestens zehn Jahre vor Beendigung des Güterstands eingetreten ist oder wenn der andere Ehegatte mit der unentgeltlichen Zuwendung oder der Verschwendung einverstanden gewesen ist.
§ 1376 Wertermittlung des Anfangs- und Endvermögens
(1) Der Berechnung des Anfangsvermögens wird der Wert zugrunde gelegt, den das beim Eintritt des Güterstands vorhandene Vermögen in diesem Zeitpunkt, das dem Anfangsvermögen hinzuzurechnende Vermögen im Zeitpunkt des Erwerbs hatte.
(2) Der Berechnung des Endvermögens wird der Wert zugrunde gelegt, den das bei Beendigung des Güterstands vorhandene Vermögen in diesem Zeitpunkt, eine dem Endvermögen hinzuzurechnende Vermögensminderung in dem Zeitpunkt hatte, in dem sie eingetreten ist.
(3) Die vorstehenden Vorschriften gelten entsprechend für die Bewertung von Verbindlichkeiten.
§ 1377 Verzeichnis des Anfangsvermögens
(1) Haben die Ehegatten den Bestand und den Wert des einem Ehegatten gehörenden Anfangsvermögens und der diesem Vermögen hinzuzurechnenden Gegenstände gemeinsam in einem Verzeichnis festgestellt, so wird im Verhältnis der Ehegatten zueinander vermutet, dass das Verzeichnis richtig ist.
(2) Jeder Ehegatte kann verlangen, dass der andere Ehegatte bei der Aufnahme des Verzeichnisses mitwirkt. Auf die Aufnahme des Verzeichnisses sind die für den Nießbrauch geltenden Vorschriften des § 1035 anzuwenden.
Jeder Ehegatte kann den Wert der Vermögensgegenstände und der Verbindlichkeiten auf seine Kosten durch Sachverständige feststellen lassen.
(3) Soweit kein Verzeichnis aufgenommen ist, wird vermutet, dass das Endvermögen eines Ehegatten seinen Zugewinn darstellt.
§ 1378 Ausgleichsforderung
(1) Übersteigt der Zugewinn des einen Ehegatten den Zugewinn des anderen, so steht die Hälfte des Überschusses dem anderen Ehegatten als Ausgleichsforderung zu.
(2) Die Höhe der Ausgleichsforderung wird durch den Wert des Vermögens begrenzt, das nach Abzug der Verbindlichkeiten bei Beendigung des Güterstands vorhanden ist. Die sich nach Satz 1 ergebende Begrenzung der Ausgleichsforderung erhöht sich in den Fällen des § 1375 Absatz 2 Satz 1 um den dem Endvermögen hinzuzurechnenden Betrag.
(3) Die Ausgleichsforderung entsteht mit der Beendigung des Güterstands und ist von diesem Zeitpunkt an vererblich und übertragbar. Eine Vereinbarung, die die Ehegatten während eines Verfahrens, das auf die Auflösung der Ehe gerichtet ist, für den Fall der Auflösung der Ehe über den Ausgleich des Zugewinns treffen, bedarf der notariellen Beurkundung; § 127a findet auch auf eine Vereinbarung Anwendung, die in einem Verfahren in Ehesachen vor dem Prozessgericht protokolliert wird. Im Übrigen kann sich kein Ehegatte vor der
Beendigung des Güterstands verpflichten, über die Ausgleichsforderung zu verfügen.
§ 1379 Auskunftspflicht
(1) Ist der Güterstand beendet oder hat ein Ehegatte die Scheidung, die Aufhebung der Ehe, den vorzeitigen Ausgleich des Zugewinns bei vorzeitiger Aufhebung der Zugewinngemeinschaft oder die vorzeitige Aufhebung der Zugewinngemeinschaft beantragt, kann jeder Ehegatte von dem anderen Ehegatten
1. Auskunft über das Vermögen zum Zeitpunkt der Trennung verlangen;
2. Auskunft über das Vermögen verlangen, soweit es für die Berechnung des Anfangs- und Endvermögens maßgeblich ist.
Auf Anforderung sind Belege vorzulegen. Jeder Ehegatte kann verlangen, dass er bei der Aufnahme des ihm nach § 260 vorzulegenden Verzeichnisses zugezogen und dass der Wert der Vermögensgegenstände und der Verbindlichkeiten ermittelt wird. Er kann auch verlangen, dass das Verzeichnis auf seine Kosten durch die zuständige Behörde oder durch einen zuständigen Beamten oder Notar aufgenommen wird.
(2) Leben die Ehegatten getrennt, kann jeder Ehegatte von dem anderen Ehegatten Auskunft über das Vermögen zum Zeitpunkt der Trennung verlangen. Absatz 1 Satz 2 bis 4 gilt entsprechend.
§ 1380 Anrechnung von Vorausempfängen
(1) Auf die Ausgleichsforderung eines Ehegatten wird angerechnet, was ihm von dem anderen Ehegatten durch Rechtsgeschäft unter Lebenden mit der Bestimmung zugewendet ist, dass es auf die Ausgleichsforderung angerechnet werden soll. Im Zweifel ist anzunehmen, dass Zuwendungen angerechnet werden sollen, wenn ihr Wert den Wert von Gelegenheitsgeschenken übersteigt, die nach den Lebensverhältnissen der Ehegatten üblich
sind.
(2) Der Wert der Zuwendung wird bei der Berechnung der Ausgleichsforderung dem Zugewinn des Ehegatten
hinzugerechnet, der die Zuwendung gemacht hat. Der Wert bestimmt sich nach dem Zeitpunkt der Zuwendung.
(…)
§ 1384 Berechnungszeitpunkt des Zugewinns und Höhe der Ausgleichsforderung bei
Scheidung
Wird die Ehe geschieden, so tritt für die Berechnung des Zugewinns und für die Höhe der Ausgleichsforderung an die Stelle der Beendigung des Güterstandes der Zeitpunkt der Rechtshängigkeit des Scheidungsantrags.
(…)
§ 1388 Eintritt der Gütertrennung
Mit der Rechtskraft der Entscheidung, die die Zugewinngemeinschaft vorzeitig aufhebt, tritt Gütertrennung ein.
(…)”
4.4.7.Het Duitse recht kent het stelsel van Zugewinngemeinschaft. De Zugewinngemeinschaft omvat een finaal verrekenstelsel, waarbij het uitgangspunt is dat het vermogen van de man en het vermogen van de vrouw gescheiden blijven. Bij echtscheiding dient de tijdens het huwelijk ontstane aanwas (Zugewinn) aan beide zijden tussen partijen te worden vereffend. De aanwas dient te worden berekend door een vergelijking van het aanvangsvermogen (het vermogen op de huwelijksdatum) en het eindvermogen (de datum waarop het verzoek tot echtscheiding is ingediend) van elk van de echtgenoten. Door erfrecht of schenking tijdens het huwelijk verkregen vermogen wordt gerekend tot het aanvangsvermogen. De waardevermeerdering van het door erfrecht of schenking verkregen vermogen wordt wel tot de vermogensaanwas gerekend en moet daarom worden vereffend.
4.4.8.Artikel 1375 BGB voorziet in een regeling in het geval er vermogen aan de zijde van één van de echtgenoten na aanvang van het huwelijk is verminderd door onnodige schenkingen (artikel 1375 lid 2 sub 1 BGB), verspilling (artikel 1375 lid 2 sub 2 BGB) of handelingen die de bedoeling hadden de ander te benadelen (artikel 1375 lid 2 sub 3 BGB). Indien vast komt te staan dat het vermogen aan het einde van het huwelijk, zoals dat is weergegeven in de informatie ten tijde van de scheiding (“in der Auskunft zum Trennungszeitpunkt”) nadien is verminderd, dan heeft de echtgenoot aan wie het vermogen toebehoort te onderbouwen en bewijzen dat deze vermindering niet het gevolg is van een van de onder artikel 1375 onder lid 2 BGB genoemde handelwijzen.
4.4.9.Ter zitting van 5 juni 2019 zijn partijen het eens geworden over de waarde van de na te melden vermogensbestanddelen aan het begin van het huwelijk op 22 november 1996 en op de peildatum 28 maart 2018. De rechtbank hanteert de nummering die ook is aangehouden in het proces-verbaal van de zitting van 5 juni 2019.
4.4.10.Voor wat betreft de vermogensbestanddelen van de man zijn partijen het volgende overeengekomen:
a.Het saldo van de rekening ABN AMRO eindigend op [rekeningnummer] :
beginsaldo € 0, eindsaldo € 8.666;
b.Het saldo van de rekening ABN AMRO eindigend op [rekeningnummer]
beginsaldo € 0, eindsaldo € 3.096;
c.Het saldo van de rekening ABN AMRO eindigend op [rekeningnummer] :
beginsaldo € 0, eindsaldo € 0;
d.Het saldo van de rekening DKB eindigend op nummer [rekeningnummer] :
beginsaldo € 0, eindsaldo € 2.562;
e.Het saldo van de rekening Vereinsbank Konto eindigend op nummer [rekeningnummer] :
beginsaldo € 3.000, eindsaldo € 0;
f.Het saldo van de rekening BFG eindigend op nummer [rekeningnummer]:
beginsaldo € 4.000, eindsaldo € 0;
g.De aandelen Philips:
beginwaarde € 0, eindwaarde € 18.039;
h.De inboedelgoederen in de woning van de man te [plaats] en in de woning van de vrouw te [plaats] :
De begin- en eindwaarde worden aan beide zijden op € 0 gesteld en de inboedelgoederen zullen feitelijk tussen partijen worden verdeeld. De goederen genoemd op de vrachtbrief vallen onder de inboedel, waaronder de muziekspullen die op die brief staan. In de feitelijke verdeling zullen alle computers, telefoons, kano, roeimachine, spinning, snowboards, ski materiaal, aktenkoffer en Montblanc schrijfbenodigdheden, fietsen en eventueel antiek worden betrokken.
In zoverre de man in productie 50 van het op 8 augustus 2019 ingediende schriftelijk stuk in zijn vermogensopstelling toch nog rekening houdt met een waarde van de inboedelgoederen, gaat de rechtbank daaraan voorbij omdat partijen daarover de hierboven gemelde afspraak hebben gemaakt.
k.De waarde van de Schimmel piano
Nu partijen het eens zijn geworden over de waarde van het appartement te Inzell, is de man ermee akkoord dat de waarde van de piano op € 0 kan worden gesteld bij het begin- en eindvermogen.
l. Het Singapore fonds
beginwaarde en eindwaarde € 0.
m.De waarde van het huis te Inzell.
Partijen zijn het erover eens dat de woning voor een waarde van € 500.000 in het eindvermogen dient te worden betrokken en dat de woning voor een waarde van € 400.000 in het beginvermogen dient te worden meegenomen.
n.De waarde van het appartement te München
De waarde bij aanvang € 115.000 en bij einde € 0.
o.De waarde van de verzekering Standard life:
Partijen zijn het erover eens dat de commerciële/ contante waarde op de peildatum dient te worden gehanteerd, en dat een bedrag van € 55.902,95 bedraagt, waarbij partijen zich op het standpunt stellen dat de commerciële waarde de contante waarde is.
p.De waarde van de Jeep en de BMW.
beginwaarde Jeep: € 4.000, eindwaarde : € 0
beginwaarde en eindwaarde van de BMW: € 3.000.
q.De schuld van de man aan zijn zussen
Partijen zijn het erover eens dat deze schuld zowel bij aanvang als bij einde € 132.000 bedroeg.
r.De waarde van de aandelen Siemens Philips en cash aan beide zijden
Partijen zijn het erover eens dat deze aandelen er niet meer waren en niet hoeven te worden betrokken in de eindverrekening, en dat de eventuele cashbedragen aan beide zijden tegen elkaar wegvallen.
s.De waarde van de verzekering Allianz Life Insurance
Dit onderdeel zal geen onderdeel uitmaken van de vermogensopstelling omdat deze niet meer bestond op de peildatum.
t.De sieraden en horloges
De sieraden blijven aan beide kanten buiten de afwikkeling blijven, over en weer, zonder verrekening van waarde.
v. Compensatie Philips
Partijen zijn het erover eens dat deze niet dient te worden meegenomen in de afwikkeling.
w.De borgsom aan de zijde van de man
beginwaarde € 0, eindwaarde € 4.700.
x. De kosten van de kinderen en de juridische kosten
De vrouw heeft deze post ingetrokken als post aan de passiva kant.
y. Juridische kosten
Partijen zijn het erover eens dat de post juridische kosten aan beide zijden als passiva tegen elkaar dient te worden weggestreept.
4.4.11.Voor wat betreft de vermogensbestanddelen van de vrouw zijn partijen het volgende overeengekomen:
aa.Het saldo van de rekening Hypo Vereinsbank eindigend op [rekeningnummer] :
het beginsaldo € 0, het eindsaldo: € 2.529,06.
bb.Het saldo van de rekening Hypo Vereinsbank eindigend op nummer [rekeningnummer] :
het beginsaldo € 0, eindsaldo € 210,15
cc.Het saldo van de rekening ABN AMRO eindigend op nummer [rekeningnummer] :
beginsaldo € 0, eindsaldo € 5.643,70.
dd.Het saldo op de spaarrekening ABN AMRO (spaarrekening):
Partijen zijn het erover eens dat het beginsaldo € 0 bedraagt en het eindsaldo € 34.710;
ee.Het saldo op de rekening DKB nummer onbekend:
beginsaldo € 0, eindsaldo € 57,07
gg.Life Insurance DBV
Partijen zijn het erover eens dat de levensverzekering (Life Insurance DBV) reeds is uitbetaald en dat de waarde feitelijk wordt meegenomen in de opstelling van de saldi van de bankrekeningen.
hh.Wuestenrot
Partijen zijn het erover eens dat het onderdeel Wuestenrot geen onderdeel uitmaakt van de vermogensvergelijking.
jj: De (materiële) waarde van de kunstwerken van de vrouw
beginwaarde van de eigen kunstwerken € 0 eindwaarde (qua materiaal) € 1.000 .
kk. De borgsom aan de zijde van de vrouw
beginwaarde € 0 eindwaarde € 3.000.
Voor wat betreft het zilver dat de vrouw in de afgelopen jaren van haar ouders heeft gekregen en het schilderij, partijen welbekend, heeft de man ter zitting meegedeeld dat deze onderdelen buiten de vermogensopstelling mogen blijven.
4.4.12.In het kader van de afwikkeling van het huwelijks vermogen is thans nog in geschil tussen partijen of de volgende vermogensbestanddelen dienen te worden betrokken in de afwikkeling, en zo ja, tegen welke waarde:
i.De inboedel München;
j. De waarde van de muziekstudio;
z.Onttrokken gelden bankrekening man sinds storting Singapore Fonds € 104.784 op 15 november 2017;
Aan de zijde van de vrouw:
ii.Inboedelgoederen in opslag Haun, sieraden van de ouders van de vrouw en vermeende erfenis € 75.000;
ll. De vorderingen uit werk en de ex-echtgenoot van de vrouw.
4.4.13.De man heeft de waarde van de inboedel bij aanvang van het huwelijk gesteld op een bedrag van € 33.500. De inboedel bestond volgens de man uit diverse designermeubels, waaronder een Corbusier Liege stoel en een designer bank La Goulou. Deze goederen zijn volgens de man beland in de gezamenlijke inboedel. De waarde dient derhalve te worden meegenomen bij het beginvermogen van de man, aldus de man.
4.4.14.De vrouw heeft erkend dat er een aantal goederen was die aan de man toebehoorde bij aanvang. Zij betwist dat de waarde daarvan rond de € 33.500 lag. Zij heeft gesteld dat de waarde tussen de € 5.000 en € 10.000 waard was bij aanvang.
4.4.15.De rechtbank zal in de vermogensopstelling aan de zijde van de man een waarde van € 7.500 toekennen aan de inboedelgoederen die zich in het appartement van de man in München bevonden bij aanvang van het huwelijk. Daarnaast zal de rechtbank bepalen dat, voor zover er zich onder de huidige inboedel van partijen de betreffende Corbusier Liege stoel en designer bank La Goulou bevinden, deze de man toekomen zonder nadere verrekening.
Ad j. De waarde van de muziekstudio
4.4.16.De man heeft aangevoerd dat de waarde van de muziekstudio die er bij aanvang van het huwelijk nog was, € 50.000 bedroeg. De man heeft alle apparatuur verkocht tijdens het huwelijk en het geld is beland op de gezamenlijke bankrekening en vervolgens ook gespendeerd. De waarde op de peildatum was derhalve € 0.
4.4.17.De vrouw heeft de stelling van de man betwist. De studio was er volgens de vrouw niet meer toen partijen gingen trouwen. De man heeft nieuwe apparatuur gekocht in Singapore. In zoverre de man al heeft voldaan aan zijn stelplicht, betwist de vrouw dat door de man in 1988 aangekochte apparatuur, bij aanvang van het huwelijk op inkoopwaarde kan worden gewaardeerd.
4.4.18.Naar het oordeel van de rechtbank is zonder nadere onderbouwing en nu de vrouw de stellingen van de man op dit punt heeft weersproken, niet vast te stellen of er muziekapparatuur aanwezig was op tijdstip aanvang van het huwelijk, en zo ja, welke waarde de apparatuur op dat moment had. Nu tussen partijen wèl vaststaat dat de man ten tijde van het huwelijk professioneel muzikant was, is wel aannemelijk dat de man professionele apparatuur bezat. De rechtbank zal de waarde daarvan bepalen op € 25.000.
Nu deze professionele muziekapparatuur er niet meer was ten tijde van de peildatum, zoals onweersproken is gesteld, zal de rechtbank de eindwaarde op € 0 bepalen.
Ad z.onttrokken gelden bankrekening man sinds storting Singapore Fonds € 104.784 op 15 november 2017
4.4.19.De vrouw heeft aangevoerd dat het saldo van de bankrekening van de man eindigend op nummer [rekeningnummer] op de peildatum € 3.096 bedroeg, echter dat er in de vermogensopstelling bij het eindvermogen aan de zijde van de man rekening gehouden dient te worden met de storting van het bedrag van € 104.784 op 15 november 2017, of tenminste een resterende bedrag van minimaal € 95.000, omdat dit bedrag nog op de rekening stond toen de vrouw de man verliet op 9 januari 2018. De stelling van de man dat dit geld sindsdien tot de peildatum allemaal is uitgegeven is volgens de vrouw niet goed te begrijpen, omdat de man in de periode na de storting ook over zijn reguliere inkomen beschikte. De vrouw meent dat er sprake is van benadeling. Het ligt op grond van artikel S1375 lid 3 BGB op de weg van de man om te onderbouwen dat er geen sprake is geweest van verspilling van dit geld of het opzettelijk wegmaken daarvan in het kader van de scheiding (benadeling). Nu de man dit niet heeft kunnen bewijzen, is het redelijk om rekening te houden met een bedrag van € 95.000 in het eindvermogen, aldus de vrouw.
4.4.20.De man heeft erkend dat er op 15 november 2017 een bedrag van € 104.784 op de genoemde rekening is gestort vanwege de uitkering van het Singapore fonds. De man heeft aangevoerd dat hij heeft voldaan aan zijn plicht om inzage te verschaffen in de bestedingen van deze gelden sindsdien tot de datum van indiening van het echtscheidingsverzoekschrift, en heeft –indien de rechtbank van oordeel is dat de man daarin onvoldoende is geslaagd - een bewijsaanbod gedaan. Er is geen sprake van verspilling of benadeling, aldus de man.
4.4.21.De man heeft aangevoerd dat hij van het uitbetaalde fonds, dat op de peildatum niet meer aanwezig was, de volgende bestedingen heeft gedaan, die niet werden gedekt door zijn reguliere maandelijkse inkomsten uit arbeid, kort en samengevat weergegeven:
- de aankoop in drie etappes sinds november 2017 van de Philips aandelen voor een bedrag van € 18.039,20, door middel van inhoudingen op het salaris;
- storting pensioenfonds € 4.000 via inhouding op salaris november 2017;
- een betaling ten behoeve van het Philips pensioenfonds van € 11.486, gereserveerd door inhouding op het salaris maart 2018;
- een storting op 9 april 2018 van € 10.000 op de betaalrekening om een niet ontvangen bonus te compenseren;
- advocaatkosten € 10.96,56;
- kosten voor de kerst met de familie € 6.000;
- kosten [naam] : € 4.930 in totaal;
- niet vergoede kosten tandarts € 3.398,52;
- steun aan moeder : € 500 op 20 april 2018;
- steun aan [naam] op 29 december 2017: € 875;
- storting van € 9.000 aan de vrouw op 16 november 2017:
- andere betalingen aan de vrouw in de periode van storting fonds tot 25 mei 2018: € 11.900;
- kosten optiek: € 900 op 28 februari 2018;
- niet vergoede kosten therapeut: € 3.135 en
- andere kosten: € 2.562.
4.4.22.Naar het oordeel van de rechtbank heeft de man voldoende onderbouwd met bewijsstukken dat hij na de uitbetaling van het Singapore fonds diverse grote uitgaven heeft gedaan die niet werden gedekt door zijn reguliere maandelijkse inkomen èn welke uitgaven niet als verspilling of benadeling van de vrouw kunnen worden aangemerkt. Van deze uitgaven is naar het oordeel van de rechtbank voldoende aannemelijk dat deze feitelijk zijn gefinancierd vanuit het uitgekeerde Singapore fonds. Het gaat om de volgende uitgaven:
- de aankoop in drie etappes sinds november 2017 van de Philips aandelen voor een bedrag van € 18.039,20, door middel van inhoudingen op het salaris. De waarde van de aandelen wordt bovendien ook aan de man toegerekend in het eindvermogen, zodat de vrouw hier ook in meedeelt;
- de storting in het pensioenfonds van € 4.000 via inhouding op salaris november 2017 en een betaling ten behoeve van het Philips pensioenfonds van € 11.486, gereserveerd door inhouding op het salaris maart 2018. Deze bedragen betreffen geen reguliere uitgaven, terwijl de hoogte van de (Nederlandse) pensioenen tussen partijen zullen worden verevend;
- een storting op 9 april 2018 van € 10.000 op de betaalrekening om een niet ontvangen bonus te compenseren en
- de storting van € 9.000 op de rekening van de vrouw op 16 november 2017.
De rechtbank houdt wèl rekening met de storting van het bedrag van € 9.000 op de rekening van de vrouw op 16 november 2017, en niet met de andere door de man aan de vrouw betaalde bedragen, omdat die andere betaalde bedragen worden geacht te zijn betaald uit hoofde van partneralimentatie. Deze alimentatie wordt geacht, zonder nadere onderbouwing, ook ten laste van het reguliere maandinkomen van de man te zijn gekomen.
4.4.23.De rechtbank zal bij het eindvermogen daarom geen rekening houden met deze bedragen (in totaal € 52.525).
4.4.24.Voor wat betreft de overige door de man opgesomde bedragen is de rechtbank van oordeel dat de man niet heeft voldaan aan zijn stelplicht. De enkele stelling van de man dat er veel hoge uitgaven door hem zijn gedaan sinds de storting van het Singapore fonds, kan, mede gelet op de aard en hoogte van die kosten (kosten voor de kinderen, medische kosten, advocaatkosten en partneralimentatie) en de hoogte van zijn maandelijkse inkomen, naar het oordeel van de rechtbank niet leiden tot de conclusie dat er door het opmaken van het uitgekeerde Singapore fonds geen sprake is geweest van verspilling of benadeling van de vrouw. De man had, gelet op de aarde van deze betalingen en gezien het verweer van de vrouw, nader moeten onderbouwen welke kosten feitelijk zijn voldaan uit het (restant van het) uitgekeerde Singapore fonds. Gezien het verweer van de vrouw heeft de man met de enkele stelling dat die uitgaven dat hij die bedragen heeft uitgegeven, niet voldaan aan zijn stelplicht. Nu niet is voldaan aan de stelplicht, komt de rechtbank niet toe aan het bewijsaanbod van de man en zal de rechtbank dit bewijsaanbod passeren.
4.4.25.De rechtbank zal in het eindvermogen van de man rekening houden met een waarde van onttrokken gelden van de bankrekening van € 104.784 - € 3.096 (saldo op peildatum) –
€ 52.525 = € 49.163.
Ad ii.Inboedelgoederen in opslag Haun, sieraden van de ouders van de vrouw en de erfenis van € 75.000 ontvangen door de vrouw
4.4.26.De man heeft ter zitting van 5 juni 2019 aangekondigd deze onderdelen in te trekken.
4.4.27.De vrouw heeft zich echter na deze zitting op het standpunt gesteld dat de erfenis wel degelijk dient te worden meegenomen bij de vaststelling van haar beginvermogen, echter niet bij hij haar eindvermogen. Zij heeft de volledige erfenis besteed aan kosten van levensonderhoud van haar vader, nog vóór de peildatum. Zij is in wezen verarmd en daarmee moet rekening worden gehouden, aldus de vrouw.
4.4.28.De man heeft verweer gevoerd tegen de stelling van de vrouw dat zij de erfenis volledig zou hebben besteed en dat deze niet aan het eindvermogen dient te worden meegenomen. Hij heeft verzocht de vrouw op te dragen haar stelling op dit onderdeel nader te onderbouwen. Zonder nadere onderbouwing dient het er volgens de man voor worden gehouden dat de vrouw nog immer beschikt over tenminste de - geïndexeerde - waarde van de erfenis, waarvan de waarde, bij een juiste belegging daarvan, zelfs zou kunnen zijn toegenomen.
4.4.29.De rechtbank overweegt als volgt. Volgens het Duitse recht wordt de waardevermeerdering van een erfenis toegerekend aan de Zugewinn. De wijze waarop, is dat de erfenis aan het beginvermogen wordt toegerekend en - indien de waarde van de erfenis is gestegen - aan het eindvermogen.
4.4.30.De vrouw heeft ter zitting aangevoerd dat de gehele erfenis door haar is besteed aan de kosten van onderhoud van haar vader. De man heeft ter zitting aangevoerd dat dat niet waar kan zijn, omdat de vader eigen inkomsten had waaruit hij zijn kosten voor levensonderhoud kon voldoen. Hij heeft verzocht dat de vrouw haar stelling nader onderbouwt aan de hand van de banksaldi van de vrouw vanaf de dag van haar vertrek, 10 januari 2018.
4.4.31.De rechtbank overweegt als volgt. Ofschoon de vrouw heeft nagelaten inzichtelijk te maken waar de door haar ontvangen netto erfenis van € 75.000 aan is besteed, acht de rechtbank het voldoende aannemelijk dat de door de vrouw ontvangen erfenis niet heeft geleid tot een waardevermeerdering. Dat de gelden zich ergens contant bevinden, of dat de vrouw de gelden heeft geïnvesteerd in een belegging, is gesteld noch gebleken. Bij deze stand van zaken zal de rechtbank geen rekening houden met de erfenis bij het begin- en eindvermogen van de vrouw.
Ad ll. De vorderingen uit werk en de ex-echtgenoot van de vrouw
4.4.32.De man heeft gesteld dat de vorderingen op de werkgever ad € 6.000 en op de ex-partner van € 7.500 niet moeten worden meegenomen, omdat ze geen waarde vertegenwoordigen.
4.4.33.De vrouw heeft aangevoerd dat ze wel dienen te worden meegenomen bij aanvang, doch niet bij het einde van het huwelijk.
4.4.34.Niet is weersproken dat deze vorderingen bestonden bij aanvang van het huwelijk. Gelet op het tijdsverloop bestaat er een kans dat deze vorderingen niet meer inbaar zijn vanwege rechtsverwerking. De rechtbank ziet echter aanleiding om zowel bij het begin en het einde van het huwelijk rekening te houden met de vorderingen nu onvoldoende is gebleken dat de vrouw er werk van heeft gemaakt deze vorderingen te innen. De rechtbank ziet geen aanleiding om de waarde van de vorderingen te indexeren gelet op de vraag of de vorderingen nog inbaar zijn.
Ad u.De belastingteruggaven 2016 en 2017
4.4.35.Partijen zijn het erover eens dat de belastingteruggaven 2016 en 2017 al zijn afgehandeld, deze zijn uitbetaald op de bankrekening waarvan het saldo wordt meegenomen. Alleen de teruggaaf over het eerste kwartaal 2018 volgt nog en komt voor verdeling in aanmerking. Als er na de peildatum nog gelden zijn ontvangen over de periode van vóór de peildatum, dan dienen die nog bij helfte te worden verdeeld. De rechtbank zal deze post niet betrekken in de vermogensopstelling.
4.4.36.Het voorgaande leidt tot de volgende vermogens opstelling
Waarde aanvang huwelijk
Waarde indiening verzoek
Activa
a.Het saldo van de rekening ABN AMRO eindigend op [rekeningnummer]
€ 0
€ 8.666
b.Het saldo van de rekening ABN AMRO eindigend op [rekeningnummer]
€ 0
€ 3.096
c.Het saldo van de rekening ABN AMRO eindigend op [rekeningnummer]
€ 0
€ 0
d.Het saldo van de rekening DKB eindigend op nummer [rekeningnummer]
€ 0
€ 2.562
e.Het saldo van de rekening Vereinsbank Konto eindigend op nummer [rekeningnummer]
€ 3.000
€ 0
f.Het saldo van de rekening BFG eindigend op nummer [rekeningnummer]
€ 4.000
€ 0
g.De aandelen Philips
€ 0
€ 18.039
h.Inboedelgoederen woningen partijen [plaats]
met dien verstande dat de La Corbusier stoel en La Gouche aan de man toekomen zonder verrekening indien nog aanwezig
€ 0
€ 0
i.Inboedel München
€ 7.500
€ 0
j.Muziekstudio München
€ 25.000
€ 0
k.De waarde van de Schimmel piano
€ 0
€ 0
l. Het Singapore fonds
€ 0
€ 0
m.De waarde van het huis te Inzell
€ 400.000
€ 500.000
n.De waarde van het appartement te München
€ 115.000
€ 0
o.De waarde van de verzekering Standard life
€ 0
€ 55.902,95
p.De waarde van de Jeep en de BMW
€ 4.000
€ 3.000
€ 0
€ 3.000
w.De borgsom aan de zijde van de man
€ 0
€ 4.700
z.onttrokken gelden bankrekening man
€ 0
€ 49.163.
€ 561.500
€ 645.129
Passiva
q.De schuld van de man aan zijn zussen
€ 132.000
€ 132.000
€ 429.500
€ 513.129
Het voorgaande overzicht leidt tot de conclusie dat na aftrek van het beginvermogen van het eindvermogen, er een bedrag van (€ 513.129 - € 429.500 =) € 83.629 resteert, welk bedrag als Zugewinn wordt beschouwd en in welk kader de man de helft van deze aanwas dient te vergoeden aan de vrouw, te weten: =
€ 41.815
en aan de zijde van de
vrouw:
Waarde aanvang huwelijk
Waarde indiening verzoek
aa.Het saldo van de rekening Hypo Vereinsbank eindigend op [rekeningnummer]
€ 0
€ 2.529,06
bb.Het saldo van de rekening Hypo Vereinsbank eindigend op nummer [rekeningnummer]
€ 0
€ 210,15
cc.Het saldo van de rekening ABN AMRO eindigend op nummer 809
€ 0
€ 5.643,70
dd.Het saldo op de spaarrekening ABN AMRO (spaarrekening)
€ 0
€ 34.710
ee.Het saldo op de rekening DKB nummer onbekend
€ 0
€ 57,07
jj: De (materiële) waarde van de kunstwerken van de vrouw
€ 0
€ 1.000
kk. De borgsom aan de zijde van de vrouw
€ 0
€ 3.000
Vordering ex werkgever
€ 6.000
€ 0
Vordering op ex partner
€ 7.500
€ 0
€ 13.500
€ 47.150
Het voorgaande overzicht leidt tot de conclusie dat na aftrek van het beginvermogen van het eindvermogen, er een bedrag van (€ 47.150 - € 13.500 =) € 33.650 resteert, welk bedrag als Zugewinn wordt beschouwd en in welk kader de vrouw de helft van deze aanwas dient te vergoeden aan de man, te weten: =
€ 16.825
4.4.37.De verzoeken van partijen om de ander te bevelen tot het overleggen van stukken, voor zover nog gehandhaafd, worden afgewezen bij gebrek aan belang.
4.4.38.Uit het voorgaande blijkt dat de man uit hoofde van vereffening van het naar Duits recht wettelijk deelgenootschap een bedrag van (€ 41.815- € 16.825=)
€ 24.990aan de vrouw moet voldoen.
4.4.39.Het verzoek om te bepalen dat de tijdens het huwelijk opgebouwde (Nederlandse) pensioenrechten in Nederland zullen worden verevend zal wegens gebrek aan belang worden afgewezen, nu de wet hierin reeds voorziet. Voor wat betreft de Duitse pensioenen zijn partijen het erover eens, zoals hierboven reeds is overwogen dat deze in een Duitse procedure aan de orde dienen te komen.
4.4.40.De verzoeken van partijen om de ander te bevelen tot het overleggen van stukken, voor zover nog gehandhaafd, worden afgewezen bij gebrek aan belang.